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ten wurde allerdings an zwischenzeitlich eingefügten
Regelungen, die Verschlechterungen für nach Deutsch
land geflüchtete unbegleitete Minderjährige befürchten
lassen. Nachdem der Bundesrat das Gesetz vor den Bun
destagswahlen im September zweimal von der Tagesord
nung genommen hatte, da seitens einiger Länder Vor
behalte gegenüber der Regelung zu den unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen sowie gegenüber der Strei
chung der Neuregelung des Pflegekinderwesens bestan
den, wurde es auch anschließend im Jahr 2017 nicht wie
der aufgesetzt. Abzuwarten bleibt, wie es mit dem Gesetz
weitergeht.
Qualitätsentwicklung in der
Kindertagesbetreuung
Die Weiterentwicklung der Qualität der Kindertagesbe
treuung war im Jahr 2017 ein anderes zentrales politi
sches Thema, das der ASB begleitet hat. Im Frühjahr
haben sich die Jugend- und Familienminister mehrheit
lich auf Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz
verständigt. Kernpunkte eines solchen Gesetzes sollen
die verbindliche Festlegung der dauerhaften finanziellen
Beteiligung des Bundes sowie der Abschluss von länder
spezifischen Zielvereinbarungen zur Weiterentwicklung
der Qualität auf der Grundlage der 2016 gemeinsam ver
einbarten Qualitätsziele sein. Dieses Gesetzesvorhaben
gilt es auf die Agenda der neuen Regierung zu setzen
und auf dessen Umsetzung zu dringen. Dafür wird sich
der ASB stark machen. Als Zielperspektive setzt sich der
ASB für verbindliche, bundesweit einheitliche Qualitäts
standards für die Kindertagesbetreuung ein, um gleiche
Entwicklungschancen für Kinder zu gewährleisten.
Einsatz gegen Kinderarmut
Der ASB ist 2017 dem Bündnis KINDERGRUND
SICHERUNG beigetreten, das sich für die Bündelung
zahlreicher kinder- und familienbezogener Transfers in
einer einkommensabhängigen Kindergrundsicherung
einsetzt. Ziel ist es, Kinder aus dem stigmatisierenden
Bezug von SGB II-Leistungen und aus verdeckter Ar
mut herauszuholen und den grundlegenden Bedarf, den
Kinder für ihre Entwicklung benötigen, aus öffentlichen
Mitteln zu decken. Um die Leistung sozial gerecht aus
zugestalten, soll sie mit zunehmender Höhe des elterli
chen Einkommens abgeschmolzen werden. Das Bündnis
engagiert sich mittels Pressearbeit, Veranstaltungen und
politischen Gesprächen für eine grundlegende Reform
der Kinder- und Familienförderung.
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ASB-Jahrbuch 2017
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